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24.11.2016

SPD-Frauen in Schleswig-Holstein mit neuem Vorstand und viel Wahlkampf-Power

Am Samstag, dem 19. November, veranstaltete die ASF (Arbeitsgemeinschaft sozial­demokratischer Frauen) ihre Ordentliche Landeskonferenz mit Vorstandswahlen in Neumünster. Die Versammlung war sehr gut besucht, denn es hatten sich zusätzlich zu den Delegierten auch viele der schleswig-holsteinischen SPD-Kandidatinnen für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr eingefunden. Die Bewerberinnen stellten sich mit einer beeindruckenden Spannbreite an politischen Themen persönlich vor: Finanzen, Umwelt, Infrastruktur und Tourismus, Sicherheit und Gesundheit, Kultur und Bildung, Arbeit, Gleichstellung und Integration. Dabei wurde immer auch die Verbundenheit zur Frauen-AG betont – und im Gegenzug tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf versprochen.

Simone Lange, neu gewählte Oberbürgermeisterin in Flensburg, gab einen Rückblick auf ihre Zeit als frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion. Deutlich wurde dabei: Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist in der Landesverfassung und –gesetzgebung dank der SPD bereits fest verankert. In der Praxis erfordert das aber auch, die Stellen von Gleichstellungsbeauftragten zügig und vollwertig zu besetzen – oder für (meist weib­liche) Teilzeitkräfte nicht von vornherein schlechtere Beurteilungen zu verfassen. Und das waren nur einige Beispiele.

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner sprach ebenfalls auf der Konferenz: über das aktuelle Landtagswahlprogramm, „klare Kante gegen rechts“ – aber auch über die Hetze im Internet, von der er selbst betroffen ist. Die Zustimmung zu sozialdemokratischer Politik, wenn es um Fragen sozialer Gerechtigkeit geht, sei hoch. Nur würden nicht immer entsprechend viele Menschen SPD wählen – in Schleswig-Holstein immerhin mehr als in vielen anderen Bundesländern. Die ASF, die zum Entwurf des Wahlprogramms viele Anträge eingebracht hatte, stellte zufrieden fest, dass fast alle ihrer Anregungen über­nommen worden waren.

Cornelia Östreich, bereits früher ASF-Landesvorsitzende, trat wieder an und wurde einstimmig gewählt. Außerdem ernannte die Delegiertenversammlung sieben Stellvertreterinnen: Gerlinde Böttcher-Naudiet, Silke Brandt, Christiane Buhl, Franka Dannheiser, Heide Harris, Susanne Kalweit und Annette Schlichter-Schenck.

Zahlreiche weitere Wahlämter auf Landes- und Bundesebene wurden ebenfalls besetzt. Außerdem wurden mehrere Anträge von der Versammlung beraten und beschlossen: beispielsweise für ein „Modell Kindergrundsicherung“, eine zentrale Vergabestelle für Schulassistenzen und ein Weiterbeschäftigungsrecht nach Familienphasen auch in Teilzeit. Melanie Klein und Sabrina Jacob führten als Präsidentinnen straff und effektiv durch das umfangreiche Tagungsprogramm. Denn, wie Christiane Buhl in ihrem informativen und kreativ bearbeiteten „Mitgliederreport“ festgestellt hatte: Frauen wollen politisch etwas bewirken – aber nicht in Endlos-Sitzungen.

Der nächste Einsatz der ASF ist bereits am 26. d.M. auf dem SPD-Landesparteitag, wenn das Wahlprogramm endgültig beschlossen wird. Ein Projekt für die nähere Zukunft: Alle ASF-Kreisverbände wieder aktivieren!