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08.07.2020

„Weg mit der Angel, her mit dem Netz!“ - Die erste Gleichstellungsstrategie in der Bundesrepublik Deutschland

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat das Bundeskabinett eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie verabschiedet. Somit gibt es zum ersten Mal gemeinsame Ziele der Bundesregierung, tatsächliche Gleichstellung zu verwirklichen. Ein großer Wurf der federführenden SPD-Bundesministerin Franziska Giffey.

Dazu äußert sich die Bundesvorsitzende der SPD Frauen (ASF) Maria Noichl wie folgt:

„Es ist ein sehr guter Tag für die Gleichstellung in Deutschland. Statt mit der Angel punktuelle Erfolge an Land zu ziehen, hat Familienministerin Giffey die Methode für die gesamte Bundesrepublik geändert: Sie nimmt ab heute ein Netz.

Zwei Schlüsselbegriffe sind maßgebend: Strategie und ressortübergreifend. Eine Strategie ist mehr als das Aneinanderreihen von Einzelmaßnahmen. Sie stellt einen systematischen Aufbau von Themen, klaren Zuständigkeiten, eindeutige Ziele, ineinandergreifenden Maßnahmen und Erfolgsabfragen dar. Ressortübergreifend stellt die Strategie zum ersten Mal den Gedanken des Gendermainstreaming in den Mittelpunkt. Gleichstellungspolitik lässt sich nicht in ein Ministerium sperren, sondern muss als durchgängiges Prinzip die Basis jedes Regierungshandelns sein.

Nie mehr ohne! Wenn einmal das Prinzip eines strategischen Ansatzes in der Gleichstellung etabliert ist, geht es nicht mehr ohne. Somit gestaltet Franziska Giffey, als zuständige SPD-Bundesministerin, die Gleichstellungspolitik 2020 und über ihre Amtszeit hinaus.

Acht Tage nach der Übernahme der Deutschen Ratspräsidentschaft ist Franziska Giffey als Gleichstellungsministerin ein Coup gelungen. Punktgenau startet sie in Deutschland eine nationale Gleichstellungsstrategie. Zum ersten Mal. Damit ist Deutschland ein Vorbild für europäische Nachbarinnen und agiert Hand in Hand mit der europäischen Gleichstellungsstrategie für eine geschlechtergerechte Zukunft.“

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