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Reform des Thüringer Wahlrechts

ASF überzeugt Parteitag von der Parität: SPD Thüringen setzt sich für eine Reform des Thüringer Wahlrechts ein

Auf Antrag der ASF Thüringen hat sich der Landesparteitag der SPD Thüringen am 11.11.2018 in Arnstadt für die Durchsetzung des „Reißverschlusses“ bei Wahlen ausgesprochen. In das Thüringer Wahlrecht soll eine zwingende Quotierung aufgenommen werden, so dass nur noch Wahlvorschläge zulassen werden, wenn diese geschlechterparitätisch zusammengesetzt sind.

Die Landesvorsitzende der ASF, Heidrun Sachse, wertet diese Entscheidung als den - nach 100 Jahren Frauenwahlrecht - nächsten, konsequenten Schritt für eine paritätische Besetzung des Thüringer Landtages. In der Begründung wies Melanie Pesch (Vorsitzende der ASF Jena/SHK) die Delegierten darauf hin, dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag zum ersten Mal von 36,5% in 2013 auf 31% in 2017 gesunken sei. Auch im Thüringer Landtag lag er 2009 noch bei 45,5%, seit 2014 seien es nur noch 40,6%, was maßgeblich mit dem Einzug der AfD in den Landtag zu erklären sei.

Die SPD Landtagsfraktion hatte zuletzt ein Gutachten zur rechtlichen Prüfung der Parität in Auftrag gegeben.